Rechtsprechung
| VerfGH Berlin, 15.11.2023 - VerfGH 106 A/23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Erfolgloser Eilantrag gegen die Räumung von Kellerräumen - offensichtliche Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Eilrechtsschutz gegen Räumung von Kellerräumen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Eilrechtsschutz gegen Räumung von Kellerräumen (IVR 2024, 24)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 22.01.2014 - 1 BvR 891/13
Verfassungsrechtliche Zweifel an der Nacherhebung nicht entrichteter …
Auszug aus VerfGH Berlin, 15.11.2023 - VerfGH 106 A/23
Hat der Verfassungsgerichtshof für bestimmte Fragen bereits verfassungsrechtliche Maßstäbe entwickelt, muss anhand dieser Maßstäbe aufgezeigt werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme Grundrechte verletzt werden (…Beschluss vom 20. Juni 2014 - VerfGH 175/13, 175 A/13 - Rn. 15; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG, Beschluss vom 22. Januar 2014 - 1 BvR 891/13 -, juris Rn. 5). - VerfGH Berlin, 20.06.2014 - VerfGH 175/13
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen über Ausweisung; …
Auszug aus VerfGH Berlin, 15.11.2023 - VerfGH 106 A/23
Hat der Verfassungsgerichtshof für bestimmte Fragen bereits verfassungsrechtliche Maßstäbe entwickelt, muss anhand dieser Maßstäbe aufgezeigt werden, inwieweit durch die angegriffene Maßnahme Grundrechte verletzt werden (Beschluss vom 20. Juni 2014 - VerfGH 175/13, 175 A/13 - Rn. 15; vgl. zum Bundesrecht: BVerfG…, Beschluss vom 22. Januar 2014 - 1 BvR 891/13 -, juris Rn. 5). - VerfGH Berlin, 16.03.2010 - VerfGH 111/09
Wegen nicht hinreichender Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen …
Auszug aus VerfGH Berlin, 15.11.2023 - VerfGH 106 A/23
Ausführungen, aus denen sich kein geschlossener Geschehensablauf ergibt, genügen ebenso wenig wie pauschale Hinweise auf Anlagen (…Beschlüsse vom 6. August 2013 - VerfGH 87 A/13 - Rn. 10 und vom 16. März 2010 - VerfGH 111/09, 111 A/09 - Rn. 15; st. Rspr.). - VerfGH Berlin, 01.07.2015 - VerfGH 95/15
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Wiedereinsetzungsentscheidung im …
Auszug aus VerfGH Berlin, 15.11.2023 - VerfGH 106 A/23
Der in § 49 Abs. 2 Satz 1 VerfGHG zum Ausdruck kommenden Grundsatz der Subsidiarität verlangt von dem Beschwerdeführenden, vor einer Anrufung des Verfassungsgerichtshofes über die Erschöpfung des Rechtswegs im engeren Sinne hinaus alle ihm bei den Fachgerichten zur Verfügung stehenden und zumutbaren rechtlichen Möglichkeiten zu ergreifen, um auf diese Weise eine Korrektur des geltend gemachten Verfassungsverstoßes zu erwirken oder es gar nicht erst zu einem Verfassungsverstoß kommen zu lassen (…Beschlüsse vom 29. März 2022 - VerfGH 11/22, VerfGH 11 A/22 - Rn. 15 und vom 1. Juli 2015 - VerfGH 95/15 - Rn. 10 m. w. N.; st. Rspr.). - VerfGH Berlin, 29.03.2022 - VerfGH 11/22
Erfolglose Verfassungsbeschwerde in einer Strafvollstreckungssache (Untersagung …
Auszug aus VerfGH Berlin, 15.11.2023 - VerfGH 106 A/23
Der in § 49 Abs. 2 Satz 1 VerfGHG zum Ausdruck kommenden Grundsatz der Subsidiarität verlangt von dem Beschwerdeführenden, vor einer Anrufung des Verfassungsgerichtshofes über die Erschöpfung des Rechtswegs im engeren Sinne hinaus alle ihm bei den Fachgerichten zur Verfügung stehenden und zumutbaren rechtlichen Möglichkeiten zu ergreifen, um auf diese Weise eine Korrektur des geltend gemachten Verfassungsverstoßes zu erwirken oder es gar nicht erst zu einem Verfassungsverstoß kommen zu lassen (Beschlüsse vom 29. März 2022 - VerfGH 11/22, VerfGH 11 A/22 - Rn. 15 …und vom 1. Juli 2015 - VerfGH 95/15 - Rn. 10 m. w. N.; st. Rspr.).